Pflichtangaben nach § 5 Telemediengesetz (TMG) vom 26. Februar 2007 und § 55 Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien vom 31. August 1991 (RStV) in ihren jeweils gültigen Fassungen:
Anbieter und Gesamtverantwortung:
Landratsamt Waldshut
Landrat Dr. Martin Kistler
Kaiserstraße 110
79761 Waldshut-Tiengen
Telefon: 07751 86-0 (Zentrale)
Telefax: 07751 86-1999 (Zentraler Faxeingang)
E-Mail: post@landkreis-waldshut.de (Zentraler E-Maileingang)
Ansprechpartnerin:
Antje Maurer
Kaiserstr. 110
79761 Waldshut-Tiengen
Tel.: 07751 86-4277
E-Mail: Integrationsbeauftragte@landkreis-waldshut.de
Gestaltung:
MSO-Webdesign
Inhalt:
Der Landkreis Waldshut ist als Inhalte-Anbieter im Rahmen des § 7 Abs. 1 des TMG bzw. des § 55 RStV für die „eigenen Inhalte“ verantwortlich. Eine darüber hinaus gehende Haftung lehnt der Landkreis ab. Insbesondere übernimmt der Landkreis Waldshut keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Verwendbarkeit der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Landkreis Waldshut, welche sich auf Schäden materieller und/oder ideeller Art beziehen, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Landkreises Waldshut kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Externe Links:
Von den eigenen Inhalten der Homepage des Landkreises Waldshut sind „Links“ (Querverweise) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte gesetzt. Durch diese Links hält der Landkreis Waldshut „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit. Gemäß §§ 7 bis 10 TMG sind Diensteanbieter für fremde Inhalte, die sie zur Nutzung bereithalten, nur dann verantwortlich, wenn sie von diesen Inhalten Kenntnis haben und es ihnen technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Bei Links handelt es sich jedoch um dynamische Verweise. Deshalb hat der Landkreis Waldshut keinerlei Einfluss auf die aktuelle und auch zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verlinkten Seiten. Der Landkreis Waldshut distanziert sich daher ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden und von ihrer ursprünglichen Zielsetzung inhaltlich und/oder technisch abweichen. Auf den verlinkten Seiten veröffentlichte Meinungen und/oder Tatsachenbehauptungen macht sich der Landkreis Waldshut durch die Schaltung des Links nicht zu eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Informationen entstehen, haftet jeweils alleine der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wird.
Rechtswirksamkeit und Willenserklärungen:
Das Landratsamt Waldshut bietet die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Baden-Württembergischen Landesverwaltungsverfahrensgesetzes (LVwVfG). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat.
Das Landratsamt Waldshut hat diesen Zugang nach Maßgabe der folgenden technischen Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation eröffnet.
Für die elektronische Kommunikation per E-Mail ist folgende E-Mail-Adresse eingerichtet: post@landkreis-waldshut.de
Dokumente, die dem Schriftformerfordernis unterliegen (z.B. der Widerspruch gegen einen Bescheid), können nicht per einfacher E-Mail, sondern nur mit einer gültigen qualifizierten Signatur nach den eiDAS-Verordnungen an die folgende E-Mail-Adresse geschickt werden:
post@landkreis-waldshut.de
Darüber hinaus finden Sie in unserem Internetangebot die E-Mail-Adressen der einzelnen Mitarbeiter. Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Verwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Folgendes Dateiformat kann verarbeitet werden:
Portable Document Format (.pdf)
Verwenden Sie abweichende Dateiformate, so kann die E-Mail unter Umständen nicht bearbeitet werden. Die Obergrenze bei der Dateigröße zur Annahme liegt bei 10 MB (10.240 KB) je einzelner E-Mail, größere Dateizusendungen per E-Mail werden bereits seitens unseres Internetproviders abgewiesen.
Sofern eine E-Mail nicht verarbeitbar ist, werden Sie durch den Empfänger darüber informiert. Dieser Fall kann z.B. durch Computerviren, allgemeine Technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden.
Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden oder über die Virtuelle Poststelle (VPS) zu kommunizieren (siehe „Organisation – Sichere Kommunikation“). Beim Versand einer E-Mail kann eine unbefugte Kenntnisnahme oder Verfälschung auf dem Übertragungsweg nicht ausgeschlossen werden.
Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit dem Landratsamt Waldshut und nicht für Verweise auf Angebote Dritter, wie z.B. anderen Behörden.